Nutzungsbedingungen für Echtix – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Sport & Freizeitartikel auf echtix.com (DE) – Stand: September 2023 – Rechtsgültige Vereinbarung für Kunden aus Deutschland –
1. Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die rechtsgeschäftlichen Beziehungen zwischen der Firma Echtix, Inhaber: [Name des Inhabers/der Geschäftsführung], Sitz: Müllerstraße 123, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“) sowie allen natürlichen oder juristischen Personen, die über die Domain echtix.com (nachfolgend „Website“) Waren oder Dienstleistungen aus dem Bereich Sport & Freizeit erwerben (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“). Mit der Bestellung oder Nutzung unseres Angebots akzeptieren Sie diese AGB in der jeweils gültigen Fassung. Die AGB gelten ausschließlich; abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsschluss und Angebotsdarstellung
Die Präsentation der Artikel auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Offerte durch den Kunden (Invitatio ad offerendum). Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande, die mit der Versendung der Bestellbestätigung per E-Mail (Auftragsbestätigung) erfolgt. Bei Zahlung per PayPal wird der Vertrag in dem Moment geschlossen, in dem wir die Zahlungsaufforderung an PayPal senden – dieser Schritt ist gleichzeitig die Annahme Ihres Angebots. Der Kunde ist an seinen Antrag für einen Zeitraum von drei Geschäftstagen gebunden. Sollte eine Annahme innerhalb dieser Frist nicht erfolgen, gilt die Bestellung als abgelehnt und der Vertrag kommt nicht zustande. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und Ihnen auf Wunsch zugesandt.
3. Zahlungsabwicklung – PayPal als exklusives Zahlungsmittel
3.1 Ausschließliche Zahlungsart
Wir akzeptieren für alle über echtix.com getätigten Bestellungen und Transaktionen ausschließlich Zahlungen über den Zahlungsdienstleister PayPal (einschließlich Zahlung per Kreditkarte über PayPal, Lastschrift über PayPal oder Guthaben auf dem PayPal-Konto). Andere Zahlungsmittel sind ausgeschlossen.
3.2 Haftungsausschluss für Zahlungsdaten
Da wir selbst keine Zahlungsdaten (insbesondere keine kompletten Kreditkartennummern, keine PIN- oder TAN-Nummern) speichern, verarbeiten oder an Dritte übermitteln, übernehmen wir keinerlei Haftung für den Missbrauch von Zahlungsdaten durch Dritte, etwa im Falle eines Datenlecks bei PayPal oder durch Phishing-Angriffe, die außerhalb unserer Sphäre liegen. Sollte der Kunde aufgrund eines nicht von uns zu vertretenden Sicherheitsvorfalls bei PayPal einen Schaden erleiden, ist er verpflichtet, sich direkt an den Kundenservice von PayPal zu wenden. Wir unterstützen Sie auf Wunsch bei der Kommunikation mit PayPal.
3.3 Streitfälle und Käuferschutz
Alle Rückbuchungen, Käuferschutzanträge, Beschwerden oder sonstige Transaktionskonflikte unterliegen ausschließlich der PayPal-Käuferschutz- bzw. Verkäuferschutzrichtlinie, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der PayPal-Website (paypal.com/de) veröffentlicht ist. Der Kunde erklärt sich mit der Anwendung dieser Richtlinie einverstanden. Für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verkäufer und Kunde, die aus dem Vertragsverhältnis resultieren, ist die Entscheidung von PayPal bindend, sofern keine gesetzlichen Regelungen entgegenstehen. Eine gerichtliche Geltendmachung bleibt hiervon unberührt, jedoch empfehlen wir vorab den PayPal-Konfliktlösungsmechanismus zu nutzen.
4. Preise und Versandkosten
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) von derzeit 19 % (bzw. 7 % für ermäßigte Waren) zuzüglich etwaiger Versandkosten, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes angegeben (z.B. bei Werbeaktionen mit 'inkl. MwSt. und versandkostenfrei'). Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung deutlich auf dem Bildschirm angezeigt. Bei Lieferungen nach Deutschland berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 4,95 EUR (Stand: September 2023). Lieferungen ins Ausland sind ausschließlich für Länder innerhalb der Europäischen Union möglich; die entsprechenden Versandkosten werden vor Vertragsschluss aufgelistet. Preisänderungen durch Steuererhöhungen nach Vertragsschluss sind ausgeschlossen.
5. Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht des Verbrauchers)
5.1 Allgemeines Widerrufsrecht (14 Tage)
Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB haben Sie das Recht, den abgeschlossenen Vertrag innerhalb von vierzehn (14) Kalendertagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben (bei zusammenhängenden Lieferungen einer einheitlichen Bestellung). Sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden, beginnt die Frist mit dem Tag, an dem Sie die letzte Ware erhalten haben. Für die Ausübung des Widerrufsrechts reicht eine eindeutige Erklärung (z.B. eine E-Mail an [email protected]) oder die Nutzung des auf der Website bereitgestellten Widerrufsformulars (sofern vorhanden) aus. Die fristgerechte Absendung der Widerrufserklärung ist ausreichend; Sie müssen die Ware nicht innerhalb der Frist zurücksenden.
5.2 Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstatten wir Ihnen alle erhaltenen Zahlungen (einschließlich der Standard-Versandkosten, nicht jedoch etwaiger Mehrkosten für eine von Ihnen gewählte andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung) unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufsmitteilung bei uns eingegangen ist. Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben (PayPal), es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben (oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist). Sie haben die Waren unverzüglich, in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Kosten der Rücksendung tragen wir vollständig, sofern der Warenwert 40,-- EUR nicht übersteigt. Ist der Wert der Ware höher oder die Rücksendung aufgrund der Beschaffenheit der Ware unmöglich (z.B. Sonderanfertigungen), tragen Sie nur die Kosten der Rücksendung, sofern wir Sie vor Vertragsschluss darüber informiert haben. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5.3 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ferner besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z.B. bestimmte Sportbekleidung mit Hygienesiegel, die nach dem Öffnen nicht mehr zurückgenommen werden können). Für Sportartikel, die im Rahmen einer Veranstaltung personalisiert wurden (z.B. Trikots mit aufgedrucktem Namen), ist ein Widerruf ebenfalls ausgeschlossen.
6. Gewährleistung (Sachmängelhaftung) – 2-jährige gesetzliche Garantie
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) mit einer Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware. Der Verkäufer haftet für Sachmängel, die zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs (Lieferung) vorliegen. Innerhalb der ersten sechs Monate ab Lieferung wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag (Beweislastumkehr). Nach Ablauf der ersten sechs Monate kehrt sich die Beweislast um: Der Kunde muss dann nachweisen, dass der Mangel bereits bei Lieferung bestand. Bei einem Mangel können Sie zunächst die Nacherfüllung verlangen (Nachbesserung oder Ersatzlieferung, nach unserer Wahl). Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt (z.B. zweimalige Reparatur ohne Erfolg), können Sie den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten (Wandlung). Schadensersatzansprüche bestehen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Haftungsregeln (siehe Ziffer 9). Die gesetzliche Gewährleistung ist übrigens unberührt von etwaigen zusätzlichen Herstellergarantien, die Sie unabhängig von uns in Anspruch nehmen können. Wir empfehlen, bei Mängeln bitte eine E-Mail an [email protected] zu senden, um die Abwicklung zu beschleunigen.
7. Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere der DSGVO, dem BDSG und dem TTDSG). Details entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung, die auf der Website unter echtix.com/datenschutz abrufbar ist. Mit der Annahme dieser AGB erklären Sie auch Ihre Zustimmung zu der dort beschriebenen Datenverarbeitung. Insbesondere weisen wir darauf hin, dass wir für die Abwicklung der Zahlung über PayPal die hierfür erforderlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail, Bestellwert) an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (Luxemburg) übermitteln. PayPal kann die Daten gegebenenfalls an Dritte weitergeben, soweit dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung.
8. Urheberrecht und geistiges Eigentum
Alle Inhalte der Website (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Marken, Produktbeschreibungen und technische Dokumentationen) sind urheberrechtlich geschützt und gehören entweder der Echtix (oder unseren Lizenzgebern). Die Nutzung dieser Inhalte ist ohne unsere ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung untersagt. Sie dürfen insbesondere keine automatisierten Systeme (Webcrawler, Bots, Scraper) nutzen, um Inhalte von der Website zu extrahieren oder zu kopieren. Bei Zuwiderhandlung behalten wir uns vor, rechtliche Schritte einzuleiten, einschließlich der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Halten Sie sich daher bitte an die Grenzen des Zitatrechts (§ 51 UrhG) und verlinken Sie stattdessen auf unsere Originalseite.
9. Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung
9.1 Gesetzliche Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG). 9.2 Einfache Fahrlässigkeit
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für leichte Fahrlässigkeit, die nicht die Verletzung von Kardinalpflichten betrifft, ist die Haftung ausgeschlossen. 9.3 Datenverlust und Systemausfälle
Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die aufgrund von Störungen der Telekommunikationseinrichtungen, Wartungsarbeiten, höherer Gewalt oder sonstigen Ereignissen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, entstehen, es sei denn, diese wurden durch uns grob fahrlässig verursacht. 9.4 Externe Links
Unsere Website kann Links zu externen Websites Dritter enthalten (z.B. zu PayPal oder zu sozialen Medien). Für die Inhalte dieser verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung, da wir auf deren Gestaltung keinen Einfluss haben. Bei Bekanntwerden von Rechtsverstößen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
10. Streitbeilegung – ODR-Plattform und Verbraucherschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Wir sind verpflichtet, auf diese Plattform hinzuweisen. Verbraucher können diese Plattform nutzen, um Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen außergerichtlich zu klären. Wir nehmen an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil, obwohl wir gesetzlich dazu berechtigt wären. Sollte es dennoch zu einer Streitigkeit kommen, die nicht einvernehmlich gelöst werden kann, sind Sie berechtigt, die ODR-Plattform zu nutzen. Wir werden auf entsprechende Anfragen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben antworten.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für diese AGB und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn der Kunde Verbraucher ist, bleiben die zwingenden Schutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, hiervon unberührt (Art. 6 Rom I-VO). Für alle Rechtsstreitigkeiten mit Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist unser Geschäftssitz in Berlin, Deutschland, als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
11.2 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt, als vereinbart. Dementsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.
11.3 Änderungen der AGB
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Änderungen werden Ihnen per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene Adresse zugesandt. Die Änderung gilt als von Ihnen angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Wir werden Sie in der E-Mail auf die Widerspruchsfrist und die Folgen des Schweigens gesondert hinweisen. Sollten Sie widersprechen, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter, es sei denn, die Änderung ist aus rechtlichen Gründen zwingend erforderlich (z.B. aufgrund neuer Gesetze). In diesem Fall haben Sie ein außerordentliches Kündigungsrecht.
11.4 Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB oder zu Ihrer Bestellung erreichen Sie uns unter der E-Mail-Adresse: [email protected] oder schriftlich an: Echtix, Müllerstraße 123, 10115 Berlin, Deutschland. Wir bemühen uns, Ihre Anfrage innerhalb von 48 Stunden (werktags) zu beantworten.
Stand der AGB: September 2023